Voraussetzungen für Demokratie

Demokratie bedarf gewisser Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen beziehen sich sowohl auf die staatlich-formalen Bedingungen, als auch auf die persönliche Haltung jedes einzelnen Bürgers. In der Erfüllung dieser Voraussetzungen kennzeichnet sich eine Demokratie.

1. Demokratie kann nur der Bürger (das Volk) praktizieren

Der Bürger IST die Demokratie - Demo = Volk. Der Bürger wird nicht nur "beteiligt" im Sinne einer Bürgerbeteiligung" sondern ausschließlich bei ihm liegt die Demokratie. Er ist "Eigner" der Demokratie.

2. Demokratie bezieht sich ausschließlich auf Rechtsfragen

Das Rechtsempfinden ist die Grundlage jeglicher Rechtsentscheidung. Jeder Mensch besitzt ein Rechtsgefühl, und möchte dieses bei Rechtsfragen einbringen. Demokratie kann sich ausschließlich auf Rechtsfragen beziehen. Fachfragen können nicht demokratisch entschieden werden, sondern bedürfen Fachwissen und Erfahrungen auf dem jeweiligen Gebiet. Es kann nicht demokratisch - vom Volk - entschieden werden, wie ein Chirurg zu operieren hat, ein Lehrer zu unterrichten hat, oder welches Schulkonzept zum Kinde passt.

3. Grundsatz der Gleichheit

Gleichheit bedeutet Ausschluß von Dominanz oder Macht bei einzelnen Personen oder Personengruppen. Das Gleichheitsprinz ist der Ausschluss von Macht. Demokratie und Macht oder Autoritätsprinzip wiedersprechen sich (der Unterschied zwischen Macht und Ermächtigung ist zu beachten).

4. Teilhabe

Mitsprache, Mitentscheidung und Mitgestaltung (Umsetzung) setzt voraus:
     - niederschwelligen Zugang zu relevanten Informationen
     - formalisiertes, transparentes, niemanden ausschließendes Verfahren
     - allgemein zugängliche und verständliche Dokumentation
     - Begrenzung der Themen ausschließlich auf Rechtsfragen (Fachfragen können nicht demokratisich entschieden werden s. o.)

5. Die eigene Haltung zum Mitbürger

Die Begegnung auf Augenhöhe und das gegenseitige Interesse für die politischen Ansichten des Mitmenschen, - für sein Rechtsempfinden. Bei gegensätzlichen politischen Überzeugungen bedeutet dies TOLERANZ und Verständnis gegenüber/für den Mitmenschen.